Dieses Mal ein paar Gedanken darüber, wie sich zwei Gruppen auf Meinungsfreiheit berufen und zugleich der jeweils anderen Gruppe diese Freiheit aberkennen wollen.

Die ursprüngliche Aufnahme vom 21.10.2015 findet Ihr hier. Für den Podcast habe ich das Audio überarbeitet und soweit möglich Pausen, Störgeräusche sowie Verzögerungslaute entfernt.

Im Mem-Tagebuch teile ich mit Euch meine Gedanken zu gesellschaftlichen, philosophischen oder politischen Themen.

Transkript

Jeder Block entspricht ca. 30 Sekunden im Audio.

Willkommene zu einer neuen Folge des Mem Videos. Heute aus nahezu aktuellem Anlass geht es um das Thema Meinungsfreiheit. Mein persönlicher Anlass dazu ist: ich war vor etwa anderthalb Wochen hier auf einer Montagsdemo. Die wohl sowohl eine Demo von der Pegida stattgefunden hat, als auch eine entsprechende Gegendemo, gegen Pegida oder für multikulti oder für ein buntes Würzburg. Aber abgesehen davon, fand ich es erstmal sehr interessant mich persönliche davon zu überzeugen wie das Ganze eigentlich abläuft.

Bin vorher noch, bevor die Straßen abgesperrt wurden, durch den Bereich gelaufen in dem sozusagen die Pegida Demonstranten später dann, ich würd ja sagen „Eingesperrt wurden“, aber eigentlich sollte es eine freie Meinungsäußerung sein. Aber für mich hatte das Ganze trotzdem den Eindruck eines Einsperrens. Und in diesem Rahmen die Leute dann ihre Meinung kundtun dürfen. Auf jeden Fall war es interessant zu sehen, wie viel Polizei dort aufgeboten wurde. Und 20 Mannschaftswagen standen da auf dem Residenzplatz. Die Polizisten verteilt, überall Straßensperren. Beziehungsweise solche Sperrgitter womit dieser Demonstrationsweg abgesperrt worden ist. Ich habe mich ein bisschen umgeguckt, vorher.

Einige Stunden vorher hat eben diese Gegendemo stattgefunden. Und sind dann eben in Richtung auf dieses andere Demonstration zumarschiert. Irgendwann ist mir dann sozusagen der Schwarze Block, wie es so schön heißt, vorneweg mit ihren Parolen entgegen gekommen. Und das ist letztlich das, was das Thema bei mir die ganze Zeit schon so irgendwie antriggert oder halt in Frage stellt. Was ist das eigentlich für eine Meinungsfreiheit? Weil die Parole die dort letztlich von den Linken. Ich nehme mal diese Begriffe, weil die üblich sind, dort mit rein. Die Parole an der Stelle war: „Kein Recht auf Nazi‑Propaganda.“ Was ich, wenn ich mir diesen Satz ein bisschen genauer anschaue.

Eigentlich auch schon ziemlich absurd finde. Weil die Linken sind doch eigentlich irgendwie Sozilisten oder sozialistisch angehaucht. Und dann sagen sie, Nationalsozialisten dürfen aber ihre Meinung nicht äußern. Das heißt sie sagen eigentlich: „Sozialisten dürfen nichts sagen, was ihnen nicht in den Kram passt.“ Also irgendwie schon ziemlich absurd mit diesem angeblichen Links, Rechts. Wo auf beiden Seiten doch Sozialisten stehen. Aber auf der anderen Seite, was ich dann später zumindest von der Pegida gehört hab. Solche netten Parolen wie von wegen: „Merkel muss weg.“ Ist auch die Frage: Was soll denn da verschwinden? Als ob die Merkel wirklich sozusagen der einzige Anlass und Impetus ist, warum jetzt so, wie wir aktuell mit Flüchtlingen verfahren, verfahren wird.

Wenn eines was bei der Merkel vorhanden ist, ist es keine persönliche Meinung. Sondern sie schwimmt letztlich immer auf der Meinung der Menschen in diesem Land. Wenn die Menschen nun mal mehrheitlich meinen sie müssten die Welt retten, dann wird Merkel dort vorneweg laufen. Wenn die Menschen sagen, wir wollen die nicht mehr retten, wird Merkel die erste sein die die Grenzen dicht macht. Also das auf jeden Fall ganz sicher. Aber eben ich finde es halt sehr merkwürdig, dass sich im Endeffekt beide Seiten damit bekämpfen zu sagen, dass läuft auf der einen Seite unter Meinungsfreiheit. Sie wollen ihre Meinung äußern. Aber sie wollen nicht zulassen, dass die andere Seite diese Meinung ebenfalls äußert.

Und das ist doch einfach dieser Widerspruch auf den ich ganz gerne einfach mal deutlich machen möchte. Und nochmal abheben möchte zu sagen, wie absurd ist es denn auf der einen Seite auf dieses Recht: „Ich durfte meine Meinung äußern.“ Und es allen anderen abzuerkennen. Mir persönlich ist es da eigentlich viel lieber auf der einen Seite mit Voltaire zum Thema Toleranz zu sagen: Solange Du alle anderen tolerierst und ihre Meinung zulässt, sei Dir das Recht auch gestattet. Aber wenn Du es nicht gibst, kannst Du es auch nicht bekommen. Und von daher ist Toleranz im Endeffekt erst mal der Grundanker, mit dem ich mir zumindest wünsche, dass andere Menschen so einander begegnen.

Weil nur dann kann überhaupt Kontakt entstehen. Und man sich vielleicht auch wieder verbinden und treffen und die Sorgen und Ängste von anderen Menschen wahrzunehmen. An der Stelle, neben der Toleranz, ist für mich dann wieder Kant und nicht der kantische Imperativ alleine, sondern letztlich sein Vertrauen auf die Vernunft. Zu sagen, es ist doch vernünftig mit anderen Menschen zu reden, statt letztlich dann Gewalt anzuwenden. Weil die Polizisten die da dazwischen standen, die in diesen schwarzen Uniformen schon ziemlich martialisch aussahen. Immerhin haben sie die Helme abgelassen, so dass man zumindest sehen konnte, dass da Menschen drin stecken. Es ist schon sehr beeindruckend wie die dann die Demonstration begleitet haben.

So im langsamen Dauerlauf sozusagen dann mitgelaufen sind. Um dann jeweils die aktuellen Sperren noch mal manntechnisch zu verstärken. Und wie gesagt für mich ist das einzige Bild was dabei rüber kommt: Ich kann eine Meinung in dieser Form nur Äußern, indem ich letztlich eingesperrt werde, damit ich von anderen, die eigentlich auch das Recht auf Meinungsfreiheit irgendwie für sich beanspruchen anderen nicht gönnen wollen. Und für mich ist einfach wichtig zu sagen, wenn wir uns schon einander begegnen, halte ich es immer noch für sinnvoller Argumente auszutauschen. Und Argumente heißt nicht, wer die schlagkräftigeren Fäuste hat oder die lauteren Trillerpfeifen oder sonst irgendwelche Dinge.

Sondern letztlich tatsächlich intelligente Argumente, Gedanken, Worte miteinander zu reden. Weil das ist doch im Endeffekt das was Frieden und Freiheit sichert: miteinander zu reden, statt sich gegenseitig anzugreifen und einzusperren. Es ist absurd für die Meinungsfreiheit und für die Freiheit anderer einzustehen, wenn man gleichzeitig sagt: andere dürften, egal was für Gründe sie haben oder was für Ängste sie tragen. Diesen Menschen einfach dann zu sagen: „Nein. Eure Ängste gehören hier nicht her. Wir vertreten Euch nicht.“ Was ja auch noch dieses anmaßende Primat von Politikern wohl ist.

Die dann sagen, mit Leuten die im Endeffekt im Pegida Raum sich irgendwie aufhalten, die gehören hier nicht her. Die sind im Endeffekt keine Menschen. Letztendlich stellen sie sich damit auf die gleiche Seite, was sie den Pegida Leuten ja vorwerfen. Die diese gleiche Paroli gegenüber anscheinenden Flüchtlingen anbringt. Zu sagen, wir wollen die Flüchtlinge nicht hier haben und die, die Flüchtlinge hier haben wollen sagen, wir wollen die Menschen nicht hier haben, die was gegen die Flüchtlinge hier haben. Also es ist doch absurd. Das heißt beide stehen letztlich auf der gleichen Seite und bekämpfen sich mit den gleichen Argumentationen. Und merken nicht, dass im Endeffekt Freiheit und Meinungsfreiheit damit überhaupt nichts zu tun hat, sondern im Gegenteil. Das ist genau das wo Demokratie hinführt, zu sagen: hier herrschen nur die Meinungen, die im Endeffekt von anderen zugelassen werden. Und alles andere kannst du vergessen. Individualität ist dann auch bald Geschichte. Also soweit für heute ein paar Gedanken dazu. Auch wenn das Video heute schon etwas dunkel ist. Ich merke es wird halt langsam Winter. Die dunkle Jahreszeit kommt. Das Thema ist ja auch etwas dunkel, von daher denke ich passt das ganz gut. Bis zum nächsten Mal. Tschüss.