In dieser Folge beschäftige ich mich damit, dass die Wahlbeteiligung die Legitimation für die Herrschaftsform der Demokratie darstellt und ich die Herrschaft des Menschen über den Menschen ablehne. Daher empfehle ich, sich nicht an Wahlen zu beteiligen, und sich grundsätzlich gegen Herrschaft zu positionieren.
Die ursprüngliche Aufnahme vom 12.01.2017 findet Ihr hier. Für den Podcast habe ich das Audio überarbeitet und soweit möglich Pausen, Störgeräusche sowie Verzögerungslaute entfernt.
Im Mem-Tagebuch teile ich mit Euch meine Gedanken zu gesellschaftlichen, philosophischen oder politischen Themen.
Transkript
Jeder Block entspricht ca. 30 Sekunden im Audio.
Willkommen zur ersten Folge des Mem-Tagebuchs in 2017. Thema heute ist: „Nicht in meinem Namen.“ Was meine ich damit? In 2017 steht uns mal wieder das Ritual der Bundestagswahl bevor. Ich bin bekennender aktiver Nichtwähler. Aktiv deswegen, weil ich aus meiner Meinung keinen Hehl mache. Sondern sie eben auch hier mit Euch teile und sage, ich beteilige mich nicht an der Wahl. Warum? Weil ich grundsätzlich das Prinzip, des Herrschaft vom Menschen über den Menschen, ablehne. Das heißt ich möchte frei leben.
Ich möchte nicht unter einer Herrschaft leben. Und für mich ist letztlich die Demokratie auch nur eine Form der Herrschaft. Die sich nur graduell von anderen Formen wie einer Diktatur, in Form einer Theokratie, Monarchie oder was es dort sonst noch alles für Formen in der Vergangenheit auch schon gegeben hat. Denn letztlich nichts legitimiert aus meiner Sicht, dass ein Mensch einen anderen Menschen beherrschen darf. Dabei ist es vollkommen egal ob diese Herrschaft aus einer Gottesbeauftragung, aus der Blutslinie oder eben durch Abstimmung von anderen Menschen in irgendeiner Mehrheitsform legitimiert werden soll.
Weil letztlich gibt es keinen Prozess oder keinen Mechanismus der ersetzt, dass jemand etwas ablehnt und sagt er möchte das nicht. Und sich dann trotzdem jemand einfach dazu ernennt oder ernennen lässt, dass er jetzt auch für die Person die ihn nicht beauftragt, die nicht damit einverstanden ist, sprechen darf. Solange es letztlich bei der Bundestagswahl oder überhaupt bei Wahlen nicht die Option gibt zu sagen: „Nicht in meinem Namen.“ Das heißt ich kann ankreuzen zu sagen, ihr könnt ja tun und lassen was ihr wollt, solange das freiwillig ist und ihr niemanden zwingt.
Oder auf jemanden Gewalt oder Druck ausübt, um eure Regeln zu befolgen, könnt ihr von mir aus beschließen was ihr möchtet. Aber ich halte mich nur daran, wenn ich dazu selber zustimme und nicht weil es mir irgendjemand vorschreibt. Solange es die Option „Nicht in meinem Namen.“ nicht gibt, werde ich auch ganz klar sagen, ich beteilige mich daran nicht. Denn ich legitimierte damit nicht dieses Prinzip, dass ihr über Menschen mitbestimmen dürft, die Euch definitiv nicht beauftragt haben. Und in der Hinsicht nur eine Anekdote aus der letzten Bundestagswahl. Weil wir ja das Schöne Ergebnis hatten, dass statt sechs Parteien nur noch fünf Parteien im Bundestag vertreten sind.
Und obwohl die Wahlbeteiligung leicht angestiegen ist, ist das Verhältnis von abgegeben [zu vertretenen Stimmen] nochmal gesunken, weil weniger Stimmen im Bundestag vertreten sind. Das was ich gerne einmal in der Quote der Wahlbeteiligung sehen möchte. Das heißt direkt in der Wahlbeteiligung steht dann, weniger als 50% haben sich an dem Ritual beteiligt und die anderen sind zu Hause geblieben. Wenn ich die Stimmen die tatsächlich im Bundestag vertreten sind, also wo sich tatsächlich ein Mandat daraus ergeben hat, im Verhältnis zu den Menschen die in Deutschland leben, also nicht nur den Wahlberechtigten, liegen wir bereits bei unter 50%.
Und mein Ziel ist es, vielleicht schaffen wir es dieses Jahr noch nicht, aber auf jeden Fall perspektivisch tatsächlich bei der Bundestagswahl eine Wahlbeteiligung von unter 50% zu erreichen, um ganz offensiv deutlich zu machen: Ihr sprecht nicht für uns. Ihr habt kein Mandat von uns. Ihr habt nicht die Erlaubnis für uns Entscheidungen zu treffen, mit denen wir einfach nicht einverstanden sind und zu denen wir euch auch keine Erlaubnis geben. Und ihr uns überhaupt nicht fragt ob wir wollen, dass ihr das tut oder jenes tut. Sondern ihr einfach nur von uns abfordert euch zu legitimieren, irgendwelche Entscheidungen treffen zu dürfen.
Ich möchte weder über andere Menschen herrschen, das heißt ich möchte mich nicht wählen lassen. Die Option zu sagen: Ja, ich gründe eine Partei und dann kann ich ja die Option auf den Wahlzettel schreiben. Das ist im Endeffekt Unfug, weil allein aufgrund der Beteiligung würde ich ja schon signalisieren, dass es in Ordnung ist, dass auch wenn jemand dann letztlich seine Interessen nicht schafft vertreten zu werden, das Prinzip dass die Anderen dann über diesen mitbestimmen dürften. Weil mit Freiheit sehr wichtig ist, ist das eben genau der Punkt zu sagen: Nein, ich akzeptiere und toleriere diesen Mechanismus und diese Systematik überhaupt nicht.
Wie wäre es denn in der Vergangenheit gewesen? Hätte man sich erst in die Monarchie einheiraten müssen, damit man dann bis oben auf steigt und dann zu sagen: So, jetzt bin ich König und jetzt schaffe ich die Monarchie ab. Das ist doch einfach absurd zu glauben ich müsste erst durch das Herrschaftssystem hindurchgehen, um dann wenn ich die Macht übernommen habe entscheiden zu dürfen, jetzt schaffe ich die Machtinstrumente ab und beende somit die Herrschaft. In der Vergangenheit war das schon absurd und auch für die Demokratie ist es absurd zu meinen, dass das der Weg sei wie man in der Demokratie die Herrschaft zu beseitigen hat. Letztlich geht es immer darum, dass die Menschen nicht mehr mitspielen.
Dass die Menschen sagen: Nein, dieses System, diese Struktur, diese Mechanismen die toleriere ich nicht mehr. Sondern ich sage: Nicht in meinem Namen. Wenn ihr für jemanden sprechen wollt, dann sprecht nur für euch selber und maßt euch nicht an, dass ihr auch für Menschen sprecht von denen ihr keine Stimme erhalten habt. Die euch nicht gewählt haben und die euch schon gar nicht legitimiert haben Entscheidungen für sie zu treffen. Und natürlich möchte ich nicht nur einfach dagegen sein sondern natürlich ich bin für Freiheit, für ein verantwortungsvolles Miteinander und Freiheit schützt sich nur selbst.
Da heißt die Freiheit lässt sich nicht durch andere Mechanismen wie Gesetze, Polizei, Militär oder irgendetwas schützen. Sondern Freiheit kann nur durch sich selbst geschützt werden. Nur indem ich die Freiheit anderer Menschen anerkenne, Menschen als solches respektiere und toleriere. Nur dadurch kann ich wirklich sicherstellen, dass die Freiheit aller gewahrt und geschützt wird. Wer sich jetzt fragt, wie denn das Ganze funktionieren soll, wenn wir dann so gar keine Struktur haben, die uns mit Gesetzen versorgt. Und uns mit Zwang, im späteren Verlauf sogar mit Gewalt, dann dafür sorgt, dass wir uns an bestimmte Regeln halten. Dem kann ich meinen Vorschlag eines Bürgerparlamentes nahelegen.
Das einzige was ich glaube noch ändern würde gegenüber dem damaligen Vorschlag, ist, dass ich die Option Gesetze zu machen tatsächlich komplett ausschließen würde. Sowohl die befristeten als auch die unbefristeten. Wer sich damit genauer auseinandersetzen möchte, ich setzte den Link unter das Video. Dort findet Ihr dann meine Diplomarbeit, der könnt Ihr entweder dann zuhören oder selber mitlesen. Es gibt auf jeden Fall genug Möglichkeiten und Alternativen mit denen diese Strukturen anders organisiert werden können. Und dafür muss eben nicht Macht delegiert werden und schon gar nicht die Ausübung von Gewalt legitimiert werden.
Weil es heißt ja nicht umsonst Staatsgewalt. Und auch die Option dem Staat ein Monopol auf Gewalt zu geben ist aus meiner Sicht der Freiheit abträglich. Denn jede Form von Gewalt die legitimiert oder toleriert wird bedeutet letztlich, dass wir nicht in Freiheit und auf Augenhöhe miteinander leben, sondern dass es in Ordnung ist Menschen zu Dingen zu zwingen die sie nicht wollen. Und deshalb einfach nochmal mein Aufruf an alle: Beteiligt Euch nicht an diesem Schauspiel der Bundestagswahl, sondern werdet aktiver Nichtwähler und sagt „Nicht in meinem Namen.“, das heißt auch nicht zur Wahl gehen und ungültig machen oder irgendwelche Splitterparteien wählen, die sowieso nicht reinkommen.
Weil letztlich damit zeigt Ihr, dass Ihr das Prinzip als solches akzeptiert aber Ihr werdet trotzdem nicht vertreten. Weil, egal ob Eure Stimme ungültig wird, egal ob Eure Stimme letztlich zu keinem Politiker im Bundestag führt, Eure Stimme ist letztlich dann auf jeden Fall verloren, weil niemand Euch beachten muss. Niemand spricht für Euch und vertritt Euch an der Stelle. Aber eben auch nicht die bestehenden Parteien, weil sie ja letztlich, nachdem sie Eure Stimme bekommen haben, Euch die nächsten Jahre sowieso wieder ignorieren werden. Also daher nochmal mein Aufruf zu sagen: Gebt es weiter.
Sprecht mit anderen darüber. Sagt ob Ihr in Freiheit und verantwortungsvoll miteinander leben möchtet, ohne letztlich andere da zu legitimieren Herrschaft auszuüben. Und wenn dass der Fall ist, dann sagt: „Nicht in meinem Namen. Ich beteilige mich nicht am dem Schauspiel der Bundestagswahl.“ Und sage: „Ihr sprecht nicht für mich. Ihr bekommt auch nicht das Mandat für mich zu sprechen.“ Und wer sich das anmaßt dem halte ich einfach nur entgegen: Von mir nicht. In meinem Namen nicht. Wir haben noch ein paar Monate Zeit und ich bin sehr gespannt ob es gelingt die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl zu senken und dafür einfach nochmal:
Nicht in meinem Namen. Ich stimme dem nicht zu. Ich legitimiere niemanden für mich zu sprechen und über mich zu herrschen. Und auch eine Demokratie ist eine Form der Herrschaft. Bis zum nächsten Mal. Macht‘s gut. Tschüss.